Haushalt 2023 verabschiedet
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte MitarbeiterInnen,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Als wir uns vor ca. 6 Wochen trafen um den Haushaltsplan für das kommende Jahr zu diskutieren und zu verabschieden, waren wir, um ehrlich zu sein, nicht sonderlich gefordert. Wenn ich zurückschaue auf – nun bald 25 Jahre – konnte man den Entwurf 2023, durchaus als „pflegeleicht“ bezeichnen. Auszugleichen war ein Fehlbetrag von knapp 400 Teuro, was durch wenige Kürzungen bzw. Verschiebung ins kommende Jahr und durch die Erhöhung des Ansatzes der geplanten Einnahmen aus Gewerbesteuer relativ einfach war. Die Ansätze der Gewerbesteuereinnahmen waren bekanntlich in all den Vorjahren sehr zurückhaltend angesetzt und daher ist diese Anpassung durchaus zu vertreten. Die generierten Überschüsse der vergangenen Jahre sind in die Rücklagen geflossen und haben diese – natürlich zusammen mit anderen Faktoren – auf ein ansehnliches Niveau gebracht.
Das bedeutet, wir haben uns ein gutes Polster geschaffen, wobei keiner uns vorwerfen kann, wir hätten an der falschen Stelle gespart und unsere Pflichtaufgaben nicht erfüllt. – insbesondere im Bereich der Schulen, Kinderbetreuung, Investitionen in Infrastruktur und den Klimaschutz geben wir beträchtliche Summen aus. Und auch die von uns geschätzte Kultur haben wir in schwierigen Corona-Zeiten unterstützt.
Doch bei all den guten Zahlen, gibt es keinen Grund zur Euphorie. Wer von uns hätte vor einem Jahr, bei der letzten Haushaltsberatung, im Entferntesten daran gedacht, dass im Februar 2022 Putin, ein aus seiner Sicht der Geschichte Russlands legitimierter Krieg mitten in Europa beginnen würde. Keiner wusste wie es weiter geht und die Sorge der Bürger war, ( ich sag es mal etwas salopp), reicht das Klopapier und werden im Winter die Wohnungen warm.
Ich erwähne das, weil wir in der Gemeinderatssitzung am Ende Juli darüber zu entscheiden hatten, die Planungsstufen 3 – 5 für das Bürgerhaus zu vergeben. Bei der Abstimmung hat sich ein Großteil der Freien Wähler enthalten. Nochmal – zum damaligen Zeitpunkt war völlig unklar, wo bekommen wir Öl und Gas her, Baustahl etc. ich brauch das nicht weiter auszuführen. Und nur vor diesem Hintergrund größter Unsicherheiten sind die Enthaltungen der Fraktionskollegen zu sehen und nicht als ein Veto gegen das geplante Bürgerhaus.
Heute wissen wir mehr – die Regierung hat die Grundlagen geschaffen, dass die Wirtschaft nicht noch mehr einbricht, Sonder-Etas in Milliardenhöhe wurden aufgelegt, der Geldhahn geöffnet – es gab nicht nur ein Doppelwums …. es hat mehrfach Wums gemacht. Ein soziales Netz wurde gespannt.
Insofern können wir einigermaßen gesichert auf´s neue Jahr schauen, unser und damit verbunden Augenmerk liegt natürlich auf dem 22.Januar die Hoffnung, aber auch Überzeugung, dass das Bürgerhaus gebaut wird – es ist eine Investition in die Zukunft zum Wohl unserer Stadt. Die FW stehen mit großer Mehrheit hinter dem Projekt.
Zum Schluß gilt es Dank zu sagen, allen voran Ihnen Herr Bürgermeister, für ihren unermüdlichen Einsatz für die Stadt, sie stehen ja in vorderster Front und kriegen so das meiste ab – ich sag ehrlich, ich bewundere ihre Geduld wie sie gewissen Dingen begegnen.
Vielen Dank an die städtischen Mitarbeiter und an die Verwaltung, hier darf ich stellvertretend für alle Frau Schumann nennen, nicht zuletzt für die perfekte Organisation rund um den Gemeinderat
Ein besonderer Dank an die Finanzabteilung, Frau Riesterer die mit der neuen Buchhaltung offensichtlich sehr gut zurecht kommt, die Zahlen waren einmal mehr bestens aufbereitet.
Und last not least danke an die Kolleginnen und Kollegen in den anderen Fraktionen, die Zusammenarbeit war durchaus konstruktiv, an manchen Stellen hat es etwas „geharzt“ – halt dort wo man grundsätzlich unter-schiedlicher Meinung ist.
So, jetzt komme ich zu dem, was ich eigentlich sagen wollte:
die Freien Wähler stimmen den Haushaltsplänen einstimmig zu
Heiner Ulmann
Fraktionssprecher
Den kompletten Haushalt 2023 hier zum Download