Haushaltplan 2021 verabschiedet

In der Gemeinderatssitzung am 16.12. wurde der Haushaltsplan 2021 verabschiedet.
Anbei die Haushaltsrede des Fraktionssprechers der Freien Wähler Staufen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Benitz,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

da wir mit dem 20. Haushaltsplan de  Sie  Herr Benitz heute mit uns beschließen ein kleines Jubiläum feiern, möchte ich zunächst einen kleinen Rückblick geben.
In den letzten 20 Jahren haben wir unsere Stadt sehr gut vorangebracht.

Und zwar in allen Bereichen

• • Kinderbetreuung, Schulen
  • Angebot Senioren  (AWO, St. Margarethen, Altes Spital)
  • bezahlbarer Wohnraum Gaisgraben III und Schwarzwaldstraße
  • Gewerbe Handel Gastronomie Glasfaser
  • Umwelt
  • Stadtwerke
  • Sanierung unserer Gebäude
  • Bebauungspläne  Vorschriften Rundacker Gewerbegebiet

Unsere Stadt steht sehr gut da.

• • Stadtbild
  • Gastronomie Handel Kundenfrequenz
  • Kulturangebot, Arbeitskreise, Vereine

Gleichzeitig sind wir bewusst sehr behutsam gewachsen

30.06.2000                 7.291
30.06.2020                 8.188

Unsere Aufgabe als Stadtrat ist
all das zu erhalten was unsere Stadt auszeichnet und vor allem weiter voranbringen und uns auf das konzentrieren wofür wir auch zuständig sind
Vieles können wir nicht beeinflussen, da wir nicht direkt zuständig sind. Sondern Bund oder Land. Bestes Beispiel Regeln, Verhaltensweisen während dieser Pandemie.

Wie erfolgreich wir alle gemeinsam sind liegt an den Bürgern
z.B.

Verhalten in Umweltfragen
Verhalten in der Pandemie
Erhalt unserer Einkaufsstadt
Kaufen vor Ort oder im Onlineshop

Mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 gehen wir unseren Weg gemeinsam weiter.
Ich betone besonders Gemeinsam.

Die Haushaltsberatung war geprägt von einem vertrauensvollen Miteinander. Dafür möchte ich schon jetzt allen Fraktionen sehr herzlich danken.

Wir befinden uns in einer Zeit, die sehr schwer zu beurteilen ist.
Die Auswirkungen der Pandemie wird man vielleicht erst in einigen Jahren bewerten können.
Durch sehr hohe Neuverschuldung versucht der Bund die wirtschaftlichen negativen Folgen zu minimieren.
Die Prognosen der Sachverständigen gehen davon aus, dass die Steuereinnahmen nicht so stark einbrechen wie zu Beginn der Pandemie erwartet.

Das Wirtschaftswachstum wird

2020 mit –  5,1% und für
2021 mit + 3,7%  prognostiziert
ab        2022  wieder auf dem Niveau von 2019

Erholung hängt vom Pandemieverlauf ab

Wir haben in den letzten Jahren immer kaufmännisch vorsichtig geplant.
Unsere Ausgaben wurden immer nach den zu erwartenden Einnahmen ausgerichtet.
Die Ansätze z.B. Gewerbesteuer wurden immer sehr zurückhaltend vorgenommen.
Bis auf das Jahr der Finanzkrise 2009 im Ergebnis auch immer bei weitem übertroffen.
In den letzten 3 Jahren jeweils mit mind. ca 2 Mill.

Somit konnten wir auch entsprechende Rücklagen bilden,
die uns trotz der aktuellen nicht sehr erfreulichen Lage optimistisch in die Zukunft schauen lässt

Wir haben gemeinsam für das Jahr 2021 keine Steuererhöhung geplant.
Die Gewerbesteuer haben wir mit 4,5 Mill angesetzt
und sind damit mit 1,5 Mill. unter dem Ergebnis der letzten Jahre.

Wir werden weiterhin mit großem Aufwand die Auswirkungen der Risskatastrophe versuchen zu minimieren.
Hier hat übrigens die Zusammenarbeit mit den Bürgern hervorragend geklappt.
An dieser Stelle möchte ich daher ganz besonders allen Beteiligten dafür ganz besonders danken.
Mit den Projekten in

Wettelbrunn
Familienklassen, Schulungsraum Feuerwehr
Grunern
Kinderbetreuung

stärken wir die Ortsteile, bringen die Kinderbetreuung und den Umweltschutz voran.
Mit einer 30% Stelle Klimamanager und einigen zusätzlichen Anreizen
wie  Photovoltaikförderung können wir unseren Bürgern auch im Umweltbereich / Klimaschutz weitere Impulse geben.
Die Umsetzung des 2. Bauabschnittes der großen Umgehung wird die weitere Entwicklung im Bereich Rad- und Fußgängerverbindung sowie ÖPNV  (Bushaltestellen) ermöglichen.

Erfreulich ist die von allen mitgetragene weitere Mittelbereitstellung für unser Kulturzentrum. Mit diesem Kulturzentrum haben wir die große Chance unsere kulturelle Sonderstellung in der Region weiter zu festigen.
Wir sollten diese Chance positiv sehen und nutzen
Leider haben wir durch die Corona-Pandemie, dies unseren Bürgern vorzustellen und weiter zu beraten nun 1 Jahr verloren

Die in unserem Zuständigkeitsbereich liegenden  Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Umwelt  haben wir in den vergangen Jahren stets getätigt und setzen wir mit dem Plan 2021 fort.
Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen 
Besser ausgedrückt nicht erforderlich

Durch unser verantwortungsvolles vorausschauendes Wirken in den vergangenen Jahren sind wir für die großen vor uns liegenden Aufgaben bestens aufgestellt.
Zusammengefasst:
Wir  – die Freien Wähler –sehen die Entwicklung unserer Stadt sehr positiv.
Wir – die Freien Wähler  werden den Haushaltsplänen zustimmen.

An dieser Stelle darf ich den anderen Fraktionen für die wieder sehr konstruktive Zusammenarbeit bei der Erstellung dieser Planzahlen danken und nochmals ausdrücklich auf sehr harmonische Stimmung bei der Haushaltsberatung hinweisen.

Danken darf ich auch den städtischen Mitarbeitern und der Verwaltung für Ihre sehr gute Arbeit in den vergangenen Jahren und Sie ermuntern dies auch weiterhin so zu tun.

Danken darf ich der Kämmerei und hier ins besonders Frau Riesterer für die sehr gute Vorbereitung des Zahlenwerkes und für die Organisation der Haushaltssitzung darf ich Frau Schuhmann sehr herzlich danken

Danken darf ich aber vor allem Ihnen Herr Bürgermeister Benitz für Ihren sehr guten und unermüdlichen Einsatz in den nun vergangenen 19 Jahren für unsere Stadt
Sie ermuntern trotz des nicht immer leichten Jobs in Ihren Bemühungen nicht nachzulassen.
Nochmals herzlichen Dank.

Helmut Zimmermann
Fraktionssprecher

Hier der ausführliche Haushaltsplan 2021 zum Download

Haushaltsplan_2021